AGB


  1. Allgemeine Hinweise
    1. LEGI.ch ist ein Online-Portal, das von der Mobile Education AG (nachfolgend «LEGI») betrieben wird.
    2. Die Nutzung von LEGI.ch sowie der darauf verzeichneten Vorteile erfolgt auf der Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), die mit der Registrierung als akzeptiert gelten.
    3. Massgeblich ist jeweils die auf LEGI.ch publizierte Version der AGB.
    4. LEGI behält sich das Recht vor, die angebotenen Dienstleistungen jederzeit zu verändern oder vollumfänglich einzustellen. Die auf LEGI.ch enthaltenen Informationen können ebenso jederzeit und ohne Vorankündigung teilweise oder vollständig geändert oder gelöscht werden.
    5. LEGI behält sich weiter vor, Anpassungen am LEGI Smartphone-App vorzunehmen, verpflichtet sich aber nicht dazu, Updates bereitzustellen.
    6. Da ein Abgleich zwischen LEGI-App und Webseite nur bei intakter Internetverbindung erfolgt, kann es zu unterschiedlichen Informationen auf dem App und der Webseite kommen. Massgeblich sind stets die auf LEGI.ch publizierten Informationen.
  2. Begriffserklärungen
    1. Als «Mitglied» gilt eine Person, die sich auf LEGI.ch registriert, ein Profil abschliessend und unter Angabe aller erforderlichen Informationen erstellt und den Mitgliederbeitrag von 39.- pro Jahr bezahlt.
    2. Als «Partner» gelten Unternehmen, die auf LEGI.ch mit einem Benefit erscheinen.
    3. Ein «Benefit» meint unspezifisch einen Vorteil, der von einem Partner in irgendeiner Form offeriert wird. Dabei kann es sich um einen allgemein gültigen Studentenrabatt oder um einen Vorteil, der nur LEGI-Mitgliedern angeboten wird, handeln.
  3. Registrierung und Zugangsberechtigung
    1. Auf LEGI.ch sind Studenten, Gymnasiasten, Berufsmaturitätsschüler, Sekundar- oder Realsschüler einer Schweizer Universität, Fachhochschule, Hochschule oder Bildungsinstitution mit gültigem Schülerausweis, und Berufslehrlinge in einem ordentlichen Lehrlingsverhältnis willkommen, wobei alle Mitglieder von allen Benefits profitieren können.
    2. Um ein Mitgliederkonto auf LEGI.ch zu erstellen, ist die Angabe des Vor- und Nachnamens, des Geschlechts, einer Postadresse, einer Mail-Adresse, eines Passworts und des Geburtsdatums erforderlich.
    3. Die vom Mitglied gemachten Angaben müssen wahrheitsgetreu sein.
    4. Mitglieder sind grundsätzlich solange willkommen, als dass sie in einem Ausbildungsverhältnis stehen. Studenten können daher per Mail aufgefordert werden, ihre Uni- oder FH-Mail-Adresse zu bestätigen. Schüler und Lehrlinge können aufgefordert werden, zu bestätigen, dass sie sich nach wie vor in einem Ausbildungsverhältnis befinden. Dieses Ausbildungsverhältnis muss bei Registrierung vorliegen und bestätigt werden.
    5. Ein einmal erstelltes Mitglieder-Profil ist persönlich und darf nicht mit anderen Personen geteilt oder weitergegeben werden. Das Mitglied verpflichtet sich, sein Passwort sicher aufzubewahren und geheim zu halten.
    6. Die missbräuchliche Verwendung der auf LEGI.ch zugänglichen Informationen (insbesondere E-Mail-Adressen und Telefonnummern) ist ausdrücklich untersagt. Verboten ist namentlich die Verwendung zwecks Verbreitung unerwünschter Werbung sowie das Kopieren oder systematische Ansammeln dieser Informationen.
    7. Ein Verstoss gegen diese AGB kann den Entzug der Zugangsberechtigung oder die Löschung des Accounts nach sich ziehen. LEGI behält sich (insbesondere bei Betrug oder Betrugsversuchen) vor, zivil- und strafrechtliche Schritte einzuleiten und/oder ihre Partner in solchen Bemühen zu unterstützen.
  4. Inanspruchnahme von Benefits und Identifizierung als User
    1. Mitglieder können sich über die LEGI-Mitgliederkarte oder das LEGI-App als ausweisen. Eingeloggte Mitglieder können über das App Benefits aufrufen und (je nach Verfügbarkeit) einlösen. Dauerhafte Benefits können sowohl mit der LEGI App als auch über die gültige LEGI Mitgliederkarte eingelöst werden. Benefits welche täglich, wöchentlich, monatlich, pro Quartal, pro Semester oder einmalig einlösbar sind, können nur mit der LEGI-App eingelöst werden und erfordern das Durchlaufen des Bestätigungsprozesses.
    2. Das Einlösen der Benefits über das App muss durch oder vor den Augen eines zuständigen Mitarbeiters des jeweiligen Partners erfolgen. Sofern kein Mitarbeiter das Einlösen eines Benefits über das Smartphone nachvollziehen kann, ist der Partner nicht verpflichtet, den Benefit zu gewähren.
    3. Sofern das Einlösen von Benefits über das Smartphone aus technischen Gründen nicht einwandfrei möglich sein sollte – namentlich wenn Gutscheine nicht zuverlässig entwertet werden können – ist der Partner nicht verpflichtet, den Benefit zu gewähren.
    4. Ein einmal eingelöster Benefit kann nicht ausserhalb der angegebenen Verfügbarkeitszyklen erneuert werden. LEGI wird die Benefits namentlich nicht wieder freischalten, wenn diese versehentlich eingelöst wurden oder eingelöst wurden und der Benefit von einem Partner nicht gewährt worden ist.
    5. Benefits (insbesondere Gutscheine) können jederzeit und ohne Vorankündigung gelöscht, verändert, ergänzt oder anderweitig angepasst werden.
    6. Partner können die Gewährung von Benefits von zusätzlichen, hier nicht abschliessend aufgeführten Bedingungen abhängig machen.
      1. Die Gewährung eines Benefits kann insbesondere in Abhängigkeit des Alters gewährt werden. Dies gilt im Besonderen im Zusammenhang mit Eintritten in Clubs und Bars. Dort wird im Übrigen in der Regel kein Einlass gewährt, wenn ein Mitglied in alkoholisiertem Zustand erscheint, das Lokal bereits voll ist oder ein allfälliger Dresscode nicht beachtet wird. Das Bestehen eines Benefits berechtigt folglich nicht ohne weiteres zum Eintritt in ein Lokal.
      2. Allfällige Bestimmungen des Jugendschutzes (insbesondere Art. 11 Abs. 1 LGV, Art. 41 Abs. 1 Bst. i AlkG) gehen stets vor. Sofern ein Benefit eine Vergünstigung eines Getränks nach Wahl beinhaltet, sind Spirituosen und spirituosenhaltige Getränke stets ausgenommen (Art. 41 Abs. 1 Bst. g und h, Art. 42b Abs. 2 AlkG).
      3. Partner können jederzeit darauf bestehen, dass Benefits trotz Vorweisens des LEGI-Apps nur gegen das zusätzliche Vorweisen eines ordentlichen Studentenausweises (allenfalls Schüler- oder Lehrlingsausweises) in Anspruch genommen werden dürfen.
      4. Allgemeine Studentenrabatte werden in der Regel nur gegen das Vorweisen eines gültigen Studentenausweises (allenfalls Schüler- und Lehrlingsausweises) gewährt.
      5. Benefits, die die Leistung einer Ware betreffen, können nur solange angeboten werden, als dass diese vorrätig sind.
  5. Teilnahme an Wettbewerben
    1. Mitglieder können an auf LEGI.ch aufgeschalteten Wettbewerben teilnehmen.
    2. Die Gewinner werden per Mail benachrichtigt. Dabei kann LEGI darauf bestehen, dass das Mitglied LEGI seine Adresse und gegebenenfalls weitere Daten (z.B. das Geburtsdatum) bekannt gibt, um die Zustellung des Preises und/oder weiterer relevanter Informationen zu ermöglichen. Diese Daten können dem austragenden Partner zugestellt werden, damit dieser direkt mit den Gewinnern in Kontakt treten kann. Sollte dies der Fall sein, wird LEGI den Gewinner darauf hinweisen und ihm Möglichkeit zur Einsprache gewähren.
    3. Sofern bei einem Wettbewerb explizit vermerkt ist, dass Daten der teilnehmenden Mitglieder an den austragenden Partner weitergegeben werden können, erklärt sich das Mitglied mit der Teilnahme am Wettbewerb einverstanden, dass seine Kontaktdaten (insbesondere Mail-Adresse) an den entsprechenden Partner weitergeleitet werden (siehe auch 8.5 Datenschutz).
    4. Erhält LEGI innert 7 Tagen nach dem Absenden der Gewinnbenachrichtigung keine Rückmeldung vom Mitglied oder sind seine Adressdaten für LEGI nicht genügend ersichtlich, kann ohne weitere Benachrichtigung ein neuer Gewinner ermittelt werden.
    5. Eine Barauszahlung oder ein Umtausch von Preisen ist in jedem Fall ausgeschlossen.
  6. Besondere Bestimmungen über die Zusammenarbeit mit der UBS Switzerland AG
    1. Mit der Registrierung bei LEGI für eine fünfjährige LEGI Mitgliedschaft mit Bankpaket UBS Campus, werden zu Kontrollzwecken persönliche Daten an UBS Switzerland AG übermittelt.
    2. Innerhalb von 30 Tagen ist eine Verifikation der Mitgliedschaft mittels UBS Bankkarte und Studentenausweis vorzunehmen, ansonsten wird ein Mitglieder-Konto automatisch in eine zahlungspflichtige Mitgliedschaft für CHF 39.-/Jahr umgewandelt.
  7. Besondere Bestimmungen für Wettbewerbe in Zusammenarbeit mit der UBS Switzerland AG
    1. Die Verlosung findet jeweils einen Tag nach Teilnahmeschluss statt. Der Teilnahmeschluss ist bei jedem Wettbewerb separat aufgeführt. An der Verlosung kann jede in der Schweiz wohnhafte Person im Alter zwischen 18 und 30 Jahren mitmachen.
    2. Die Teilnahme ist kostenlos. Die Gewinnerermittlung findet per Losverfahren statt. Die Ziehung der Gewinner erfolgt nach dem Zufallsprinzip. Die Gewinner werden direkt benachrichtigt. Der Preis wird in Form eines Gutscheins übergeben. UBS haftet nicht für Risiken der Gewinner im Zusammenhang mit dem Wettbewerb.
    3. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. Über die Verlosung wird keine Korrespondenz geführt. Mit der Teilnahme akzeptieren Sie die Teilnahmebedingungen und sind damit einverstanden, dass die angegebenen Personendaten für UBS-eigene Marketingzwecke, insbesondere für Produktwerbung, verwendet werden. UBS behält sich das Recht vor, Teilnehmende ohne Angabe von Gründen aus dem Wettbewerb auszuschliessen, insbesondere beim geringsten Verdacht auf anstössige Inhalte, Missbrauch oder Manipulation.
    4. Der Wettbewerb auf LEGI.ch wird durch Notch Interactive AG, Pflanzschulstrasse 7, 8004 Zürich im Auftrag von UBS durchgeführt. Die persönlichen Angaben werden auf der Microsoft Azure Cloud gespeichert, übermittelt und durch diese im Auftrag der UBS zum Zweck der Durchführung des Gewinnspiels bearbeitet. Bei Fragen zur Datenbearbeitung kontaktieren Sie bitte unter info@legi.ch.
  8. Gewährleistung und Haftung
    1. Obwohl LEGI bemüht ist, nur korrekte und aktuelle Informationen zu veröffentlichen, verstehen sich sämtliche Angaben auf LEGI.ch, dem LEGI Smartphone-App sowie in den Newslettern ohne Gewähr.
    2. Ein von einem Partner nicht gewährter Benefit kann in keinem Fall bei der LEGI eingefordert werden.
    3. LEGI haftet nur bei von ihr absichtlich oder grob fahrlässig verursachtem Schaden. Die Haftung für durch Hilfspersonen verursachte Schäden wird hiermit im gesetzlich zulässigen Rahmen wegbedungen.
    4. LEGI ist bestrebt, ihren Mitglieder den Zugang zu LEGI.ch sowie dem dazugehörigen Smartphone-App ohne technische Störungen anzubieten. Wartungs- und Weiterentwicklungsarbeiten an der Webseite sowie Störungen anderer Natur können jedoch die Nutzung von LEGI.ch zeitweilig unterbrechen. LEGI haftet nicht für Schäden, die infolge technisch bedingter Nutzungseinschränkungen oder Ausfälle der Plattform entstehen. Namentlich ist die Haftung für Schäden, die infolge eines Datenverlusts entstehen, ausgeschlossen.
    5. Alle Links zu externen Anbietern werden zum Zeitpunkt ihrer Aufnahme auf ihre Richtigkeit überprüft. LEGI haftet jedoch nicht für das Zugänglichmachen von externen Inhalten und mögliche Folgeschäden aufgrund des Setzens von Links auf die Webseiten von Dritten. Dabei ist gleichgültig, ob der Schaden direkter, indirekter oder finanzieller Natur ist oder ein sonstiger Schaden vorliegt, der sich aus Datenverlust, Nutzungsausfall oder anderen Gründen ergeben kann. LEGI distanziert sich hiermit ausdrücklich von Inhalten sämtlicher verknüpfter Webseiten.
    6. Das Mitglied nimmt zur Kenntnis, dass sämtliche auf LEGI.ch verzeichneten Waren und Dienstleistungen von Partnern und nicht von LEGI selbst produziert oder angeboten werden. LEGI gewährt daher keine Herstellergarantie und haftet auch nicht für Schäden, die im Zusammenhang mit der Nutzung eines von einem Partner angebotenen Produkts oder einer Dienstleistung entstehen. Allfällige Ansprüche sind direkt an den in Frage stehenden Partner zu richten.
  9. Datenschutz
    1. LEGI behandelt die Daten des Mitglieds sorgfältig und vertraulich und gemäss den folgenden Richtlinien.
    2. Die Nutzung der Plattform LEGI.ch bedingt, dass ein Mitglieder-Profil erstellt wird. Für die Erstellung des Mitglieder-Profils zwingend angegeben werden müssen eine Mail-Adresse, ein Passwort sowie das Geburtsdatum. Das Profil kann freiwillig mit Angaben wie z.B. der Adresse oder dem Geburtsdatum ergänzt werden. Erhoben werden zudem nicht aktiv bekannt gegebene Daten wie z.B. der Browser, das Betriebssystem sowie die IP-Adresse des Mitglieds. Bei der Nutzung des LEGI Smartphone-Apps können die UDID des Smartphones, die Version des Betriebssystems, Daten zur Nutzung (z.B. Dauer der Nutzung) sowie weitere Einstellungen ermittelt werden. Das Mitglied kann sowohl bei der Benutzung der Browserversion von LEGI.ch als auch bei der Verwendung des LEGI Smartphone Apps (optional) in die Erfassung seines Standortes einwilligen. Auf diesem Weg kann das Mitglied auf der Karte Angebote in seiner Nähe schneller finden.
    3. Das Mitglied nimmt zur Kenntnis, dass LEGI die Daten im zuvor genannten Sinn zu Marketingzwecken nutzen kann. Anhand dieser Daten können Statistiken erstellt werden, die namentlich über das Konsumverhalten des Mitglieds Aufschluss geben können.
    4. LEGI kann die persönlichen Daten des Mitglieds verwenden, um mit ihm in Kontakt zu treten und Informationen zu spezifischen Angeboten und/oder dem Portal LEGI.ch zuzustellen. Das Mitglied hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zu Kontaktaufnahmen in der Form von regelmässig erscheinenden Rundschreiben (Newsletter) ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Das Mitglied kann zu diesem Zweck eine Mail an info@LEGI.ch senden.
    5. Sofern bei einem Wettbewerb explizit vermerkt ist, dass Daten der teilnehmenden Mitglieder an den austragenden Partner weitergegeben werden können, erklärt sich das Mitglied mit der Teilnahme am Wettbewerb einverstanden, dass seine Kontaktdaten (insbesondere Mail-Adresse) an den entsprechenden Partner weitergeleitet werden.
    6. LEGI.ch benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. («Google»). Google Analytics verwendet sogenannte Cookies, Textdateien, die auf dem Computer des Mitglieds gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Webseite durch das Mitglied ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung von LEGI.ch (einschliesslich der IP-Adresse des Mitglieds) werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um die Nutzung von LEGI.ch durch das Mitglied auszuwerten, um Reports über die Webseite-Aktivitäten für die Webseitenbetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Webseite-Nutzung und Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall die IP-Adresse des Mitglieds mit anderen Daten von Google zusammenführen. Die Installation der Cookies kann durch entsprechende Einstellung der Browser Software verhindert werden (https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de). In diesem Fall kann LEGI.ch unter Umständen allerdings nicht vollumfänglich genutzt werden. Durch die Nutzung von LEGI.ch und dem LEGI Smartphone-App erklärt sich das Mitglied mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
    7. LEGI.ch benutzt Microsoft Azure. Microsoft Azure ist anhand von Privacy by Design mit Datenschutzfunktionen ausgestattet. Dabei handelt es sich um ein Programm, das die Erstellung und den Betrieb von Produkten und Diensten im Sinne des Datenschutzes festlegt. Zu den Standards und Prozessen, die die Prinzipien von Privacy by Design unterstützen, gehören der Microsoft Privacy Standard (in dem die Microsoft-Hauptanforderungen und -verfahren zum Datenschutz dargelegt sind) und der Microsoft Security Development Lifecycle (der auch die Datenschutzanforderungen regelt). Diese Schutzmassnahmen werden zusätzlich durch starke vertragliche Verpflichtungen zur Sicherung von Kundendaten unterstützt, indem Microsoft Azure die EU-Musterklauseln, Safe Harbor-Programme und ISO/IEC 27018 (zur Regelung der Verarbeitung persönlicher Informationen) einhält.
    8. Mit einem Login über den Facebook-, Twitter- oder Google+ Account erhält LEGI Informationen über die vom Mitglied auf diesen Portalen verwendete Mail-Adresse. OAuth bzw. die Interaktion mit externen sozialen Netzwerken und Plattformen ist von KEN HUB. Diese Dienste ermöglichen die Interaktion mit sozialen Netzwerken oder sonstigen externen Plattformen direkt über diese Applikation. Die Interaktion sowie die über diese Applikation erhobenen Informationen unterliegen stets den von den Nutzern für das jeweilige soziale Netzwerk vorgenommenen Privatsphäre-Einstellungen. Falls ein Dienst für die Interaktion mit sozialen Netzwerken installiert ist, so kann er für die Seiten, auf denen er installiert ist, auch dann Daten aus dem Datenverkehr erheben, wenn Nutzer den Dienst nicht verwenden. Die Tweet-Schaltfläche und sozialen Widgets für Twitter sind Dienste für die Interaktion mit dem sozialen Netzwerk Twitter von Twitter Inc. Erhobene personenbezogene Daten sind dabei Cookie und Nutzungsdaten.
    9. Bei der Verwendung von LEGI.ch werden zudem eigene dauerhaufte und temporäre Cookies von LEGI auf dem Rechner des Mitglieds erstellt. Temporäre Cookies werden mit Beendigung der Browser-Sitzung gelöscht, während dauerhafte Cookies beim Login erstellt werden und gewährleisten, dass das Mitglied beim nächsten Besuch von LEGI.ch wiedererkannt wird.
    10. LEGI behandelt die Daten des Mitglieds vertraulich und macht diese – neben der zuvor beschriebenen Bearbeitung – Dritten nur in den vom Gesetz vorgesehenen Fällen zugänglich. Das Mitglied nimmt zur Kenntnis, dass seine persönlichen Daten bei begründetem Bedacht auf Betrug (z.B. bei Manipulieren oder Vervielfältigen von Benefits, Zugänglichmachen von Benefits an Nicht-Mitglieder), an den jeweiligen Partner und/oder die zuständigen Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet werden können.
    11. Das Mitglied kann per Mail an info@LEGI.ch die Löschung seines Profils und/oder Auskunft über seine gespeicherten Daten verlangen.
  10. Mobile Nutzung
    1. Bei der Nutzung von LEGI.ch über das Smartphone können – je nach Mobilfunkvertag – zusätzliche Kosten für die Datenübertragung entstehen.
    2. Die Verfügbarkeit der Inhalte im Mobilfunknetz ist abhängig von der Netzabdeckung auf dem jeweiligen mobilen Endgerät bzw. dem Zugang zum Internet.
  11. Copyright
    1. LEGI sowie die jeweiligen Partner behalten alle Urheber- und sonstigen Rechte an auf LEGI.ch publizierten Inhalten, Bildern und Informationen anderer Art. Diese Informationen dürfen nur nach schriftlich erfolgter Zustimmung von LEGI oder dem in Frage stehenden Partner vervielfältigt, weiterverbreitet oder in anderer urheberrechtlich relevanter Form genutzt werden.
    2. Das Copyright für die Ausgestaltung der Webseite LEGI.ch sowie des LEGI Smartphone Apps liegt bei LEGI.
  12. Salvatorische Klausel
    Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser AGB als ungültig erweisen, behalten die übrigen Bestimmungen ihre Geltung. Eine unwirksame Bestimmung ist nach Treu und Glauben und in rechtswirksamer Weise durch eine Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am ehesten entspricht.
  13. Rechtswahl und Gerichtsstand
    1. Dieser Vertrag untersteht schweizerischem Recht unter Ausschluss des internationalen Kollisionsrechts.
    2. Der Gerichtsstand ist am Sitz der Mobile Education AG.
Stand: September 2016